DEUTSCHLAND: Dirk Wiese äußert sich zur Krise in Koalition! Finden Union und SPD eine Lösung?
DEUTSCHLAND: Dirk Wiese äußert sich zur Krise in Koalition! Finden Union und SPD eine Lösung?Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant die schwarz-rote Koalition einen Neustart: Am Montag wollte Kanzler Friedrich Merz (CDU) zunächst mit den Unionsspitzen über die nächsten Regierungsvorhaben beraten. Am Donnerstag und Freitag dann wollen die Spitzen der Fraktionen von Union und SPD bei einer Klausur in Würzburg den Fahrplan für die kommenden Monate festlegen - ein richtiger "Herbst der Reformen" soll es werden. Dem Herbst der Reformen ging allerdings ein Sommer des Missvergnügens voraus. In Würzburg geht es deshalb auch um Vertrauensbildung.
Die Stimmungslage
Ein kritischer Befund aus der CDU-Zentrale: "Die Stimmung ist derzeit nicht so gut, wie wir uns das gewünscht haben", schrieb CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vor wenigen Tagen in einem Brief an die Parteimitglieder. "Ob etwa bei der Stromsteuer oder bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter: Die Abstimmungen zwischen Partei, Fraktion und Regierung waren nicht gut."
Misstrauen und Verdruss prägen das Klima zwischen Union und SPD. Bei der SPD sitzt der Ärger tief. "Das Nichteinhalten von Zusagen hat den Gang in die Sommerpause belastet", sagt deren parlamentarischer Geschäftsführer Dirk Wiese. Würzburg solle dazu beitragen, "wieder in einen vernünftigen Arbeitsmodus zu kommen". Anfang September soll dann ein Grillabend der Fraktionen folgen, um ein geselliges Kennenlernen zu ermöglichen.
Die Führungsebene
Die Koalition ist nur ein Zweckbündnis, denn Union und SPD liegen in vielen Fragen auseinander. Umso wichtiger wäre eine Führung, die fest im Sattel sitzt - und die absehbar schwierige Kompromisse der Koalition in den eigenen Reihen durchsetzt. Doch in den Führungsebenen von CDU und SPD sind Zeichen der Schwäche erkennbar, die Fragen nach der Durchsetzungsfähigkeit aufwerfen.
Der SPD-Parteitag bestätigte Vizekanzler Lars Klingbeil mit nur 65 Prozent als Parteichef. Hat der angeschlagene Vorsitzende noch genug Macht, die von der Union geforderten Sozialreformen in der SPD durchzusetzen? Die Jusos drohen bereits mit Widerstand.
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