ISLAMISMUS: Schlag gegen Salafisten! Polizei durchsucht Moscheeverbände in Braunschweig und Berlin
ISLAMISMUS: Schlag gegen Salafisten! Polizei durchsucht Moscheeverbände in Braunschweig und BerlinNiedersachsen hat den Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig verboten. Das Innenministerium von Niedersachsen unter der Leitung von Daniela Behrens (SPD) erklärte, der Verein verstoße gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Behrens betonte, dass Vereine, die regelmäßig gegen vermeintlich Ungläubige, Frauen, Juden und die Gesellschaftsordnung hetzen und zu deren Bekämpfung aufrufen, nicht geduldet werden. Das Verbot sei ein harter Schlag gegen die salafistische Szene in Niedersachsen und darüber hinaus.
Um das Verbot durchzusetzen, durchsuchten Einsatzkräfte am Mittwoch in Braunschweig und Berlin acht Objekte. Dabei wurden das Vereinsvermögen beschlagnahmt, jedoch keine Festnahmen vorgenommen. Laut dpa-Informationen betrafen die Durchsuchungen in Berlin zwei private Wohnungen.
Die Maßnahmen waren eng mit der Bundesregierung abgestimmt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte, dass Bund und Länder entschlossen gegen die Feinde der offenen Gesellschaft vorgehen. Die islamistische Szene wird genau beobachtet, und es wird keine Gruppierungen geduldet, die junge Menschen radikalisieren.
Der Verein DMG wurde seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet und hat sich zunehmend radikalisiert. Über Online-Angebote und soziale Medien erreichte die Organisation Zehntausende junge Menschen. Die salafistischen Predigten, die über viele Kanäle übertragen wurden, verbreiteten Feindschaft, Hass und Hetze. Der Verein war ein Zentrum salafistischer und extremistischer Aktivitäten in Deutschland.
Der Salafismus ist eine extrem konservative Strömung des Islams, die Reformen ablehnt und die Umgestaltung von Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach ihren Regeln anstrebt. Ziel ist die Errichtung eines islamistischen Gottesstaates. Das Verbot umfasst auch die Internetauftritte des Vereins. Plattformen wie YouTube, TikTok, Spotify und Telegram wurden aufgefordert, die Kanäle des Vereins zu schließen. Salafistische Prediger forderten Muslime in aggressiv-kämpferischer Form auf, salafistischen Regeln zu folgen, die nicht mit demokratischen Werten vereinbar sind.
Nach dpa-Informationen entschieden sich die Behörden auch für das Verbot, weil der Wirkungskreis des Vereins weit über Niedersachsen hinausging. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wies darauf hin, dass islamistische Organisationen wie Muslim Interaktiv mit professionell produzierten Videos vor allem junge Muslime ansprechen. Ziel ist es, archaische Botschaften zu verbreiten und ein Kalifat zu errichten.
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