SACHSEN-ANHALT: Nach AfD-Beben! Trotz Ankündigung vor Wahl! Jetzt ändert Siegmund den Plan! I STREAM

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43,8 Prozent wählen in Sachsen-Anhalt die AfD – doch eine absolute Mehrheit ist das nicht. Was will der Spitzenkandidat mit seinem Sieg machen?

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will nach dem Wahlsieg seiner Partei in Sachsen-Anhalt bei den anderen Fraktionen und einzelnen Abgeordneten des neuen Landtags eine Mehrheit suchen. Sein «erklärtes Ziel» sei es, «dass wir schnellstmöglich eine stabile Mehrheit, auf die wir uns verlassen können, im Landtag von Sachsen-Anhalt auf den Weg bringen», sagte Siegmund in Berlin. Dies solle «unter der Maßgabe» geschehen, dass Kernpositionen etwa bei Migration und innerer Sicherheit «zu 100 Prozent umgesetzt» würden. Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag mit großem Vorsprung gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst.

Siegmund kündigte ausdrücklich an, Gespräche mit den einzelnen Fraktionen sowie mit einzelnen Abgeordneten führen zu wollen. Entsprechende Gespräche würden bereits «heute angestoßen». Dabei geht Siegmund offenbar von langwierigen Verhandlungen aus. Die Gespräche würden «in den nächsten Tagen und Wochen» fortgeführt, sagte er.

Nur Alleinregierung?

Dieses Vorgehen sei kein Widerspruch zu seinen Ankündigungen vor der Wahl, nur allein regieren zu wollen, sagte Siegmund auf eine entsprechende Nachfrage. «Der Plan war ganz klar eine Alleinregierung.» Bei den anstehenden Gesprächen müsse geguckt werden: «Wer sind diese Menschen, kann man das so machen, dass wir politisch unseren Werten treu bleiben.» So könne es auch sein, dass es beim BSW Stimmen geben werde, die einen Wechsel wollten. Er wolle aber «keine Spielchen», so dass man sich dann später nicht darauf verlassen könne.

Die übrigen Parteien im Landtag hatten vor der Wahl eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Das knapp in den Landtag gewählte BSW hatte jedoch seine Bereitschaft bekräftigt, Siegmund ins Amt zu verhelfen.

«So einfach geht das nicht»

Seine Ankündigung, andernfalls Neuwahlen anzustreben, wiederholte Siegmund nicht. Auf die Frage, wie er die dafür nötigen Mehrheiten erreichen wolle, sagte er: «So einfach ist das nicht.» Klar sei aber, «dass wir uns niemals scheuen».

«Es geht nicht nur um Sachsen-Anhalt – es geht um Deutschland», sagte Siegmund. Er brauche das von der Bundespartei ausgegebene Ziel einer Bundeskanzlerin Alice Weidel. Siegmund kündigte zudem an, auch beim AfD-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern aufzutreten, wo am 20. September gewählt wird.

#weltnachrichtensender #spd #sachsenanhalt

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