THÜRINGEN: Erdbeben! Umfrage-Hammer! AfD und Wagenknecht erobern den Osten! Jetzt warnt der Kanzler!
THÜRINGEN: Erdbeben! Umfrage-Hammer! AfD und Wagenknecht erobern den Osten! Jetzt warnt der Kanzler!Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss am Dienstag nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Wittenberg für seine SPD eine Koalition mit dem BSW in Thüringen nicht aus. «Wir schließen eine Koalition aus, das ist die AfD. Und ansonsten versuchen wir so stark wie möglich zu werden und in Thüringen eine regierungsfähige Mehrheit für das Land zu stellen», sagte er auf einer Pressekonferenz, an der auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnahm. Schneider kommt selbst aus Thüringen.
Scholz betonte lediglich, dass für ihn ein Bündnis mit dem BSW auf Bundesebene nicht infrage komme. «Die Politik, die für den Bund vorgeschlagen wird, ist das Gegenteil von dem, was richtig ist. Es führt zurück und es wird unser Land isolieren, ökonomisch destabilisieren und die Sicherheit unseres Landes gefährden.» Zu Koalitionen mit dem BSW auf Landesebene äußerte er sich nicht explizit.
AfD und BSW zusammen fast bei 50 Prozent
Nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des MDR zur Landtagswahl Thüringen am 1. September liegt die AfD mit 28 Prozent klar auf Platz eins und käme zusammen mit dem BSW (21 Prozent) fast auf die Hälfte der Stimmen. CDU (23), SPD (7) und Linke (11) liegen dagegen zusammen nur noch bei 41 Prozent, Grüne und FDP wären gar nicht mehr im Landtag vertreten.
Da bisher alle anderen Parteien inklusive des BSW ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen haben, käme bei einem solchen Ergebnis nach jetzigem Stand nur eine Regierungsbildung des BSW infrage. Auch die CDU hat ein solches Bündnis nicht ausgeschlossen.
Das neue Umfrageergebnis wurde kurz vor dem Treffen der Ost-Ministerpräsidenten mit Scholz bekannt. Mit diesem Ergebnis wären «zwei extreme Parteien in der absoluten Mehrheit», sagte der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloffs (CDU). Es müssten nun «klare Zeichen» gesetzt werden, um das zu verhindern. Darüber sei man sich beim Treffen mit Scholz parteiübergreifend einig gewesen.
Haseloff: Kanzler ist «nicht das Problem»
Haseloff hatte schon vor den Beratungen die Ergebnisse der Europawahl als «Supergau» bezeichnet und ein deutliches Umsteuern vor allem in der Migrationspolitik gefordert. Den Kanzler schonte er allerdings in der gemeinsamen Pressekonferenz. «Der Bundeskanzler als Person ist in diesem Zusammenhang nicht das Problem.» Er verwies darauf, dass Scholz auch Rücksicht auf die Koalitionspartner FDP und Grüne nehmen müsse.
Bei der Europawahl war die AfD trotz aller Personalquerelen und Spionagevorwürfe in allen fünf ostdeutschen Flächenländern stärkste Kraft geworden. Für die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am 1. September und in Brandenburg am 22. September werden nun ähnliche Ergebnisse erwartet.
Ostdeutsche Regierungschefs fordern Kurskorrekturen
Die ostdeutschen Regierungschefs fordern von der Bundesregierung nun Kurskorrekturen unter anderem bei der geplanten Krankenhausreform. Mit dem bisherigen Entwurf drohe ein massiver Eingriff in die Planungshoheit der Länder in dünn besiedelten Gebieten, kritisieren sie. Sie fordern Ausnahmeregelungen, um insbesondere Kliniken im ländlichen Raum zu erhalten.
Scholz sagte den Ländern zu, deren Anliegen im weiteren Prozess zu berücksichtigen. Man werde die restlichen Fragen miteinander bewegen, im Osten Deutschlands seien die Strukturreformen bereits in der Vergangenheit gemacht worden, so Scholz. Es gehe deshalb nicht um Standorte, so Scholz. «Sondern es geht darum, dass wir möglichst große Effizienz in das Gesundheitswesen hineinbringen und da haben wir uns gute Zusammenarbeit vorgenommen.»
#bsw #afd #scholz #weltnachrichtensender
Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV
WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku
WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast
WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/
WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2024 erstellt Receive SMS online on sms24.me
TubeReader video aggregator is a website that collects and organizes online videos from the YouTube source. Video aggregation is done for different purposes, and TubeReader take different approaches to achieve their purpose.
Our try to collect videos of high quality or interest for visitors to view; the collection may be made by editors or may be based on community votes.
Another method is to base the collection on those videos most viewed, either at the aggregator site or at various popular video hosting sites.
TubeReader site exists to allow users to collect their own sets of videos, for personal use as well as for browsing and viewing by others; TubeReader can develop online communities around video sharing.
Our site allow users to create a personalized video playlist, for personal use as well as for browsing and viewing by others.
@YouTubeReaderBot allows you to subscribe to Youtube channels.
By using @YouTubeReaderBot Bot you agree with YouTube Terms of Service.
Use the @YouTubeReaderBot telegram bot to be the first to be notified when new videos are released on your favorite channels.
Look for new videos or channels and share them with your friends.
You can start using our bot from this video, subscribe now to THÜRINGEN: Erdbeben! Umfrage-Hammer! AfD und Wagenknecht erobern den Osten! Jetzt warnt der Kanzler!
What is YouTube?
YouTube is a free video sharing website that makes it easy to watch online videos. You can even create and upload your own videos to share with others. Originally created in 2005, YouTube is now one of the most popular sites on the Web, with visitors watching around 6 billion hours of video every month.
