UNION ZEIGT NERVEN: AfD genießt Debatte um Kanzler-Tausch ‒ Merz massiv unter Druck | LIVESTREAM
UNION ZEIGT NERVEN: AfD genießt Debatte um Kanzler-Tausch ‒ Merz massiv unter Druck | LIVESTREAMEs ist ein Wohlfühltermin für Friedrich Merz - von denen der Kanzler derzeit nicht gerade zu viele haben dürfte. In der Schützenhalle von Hüsten, einem Stadtteil seiner Heimatstadt Arnsberg im Hochsauerland, spricht der Parteichef am Mittwochabend zum Thema «80 Jahre Neheim-Hüstener Programm». Die CDU feiert ein Dokument von 1946, das zu einem ihrer Gründungsdokumente wurde.
Von der Kritik an Merz, die in Teilen der Union wabert, redet hier niemand. Die Arnsberger CDU steht fest hinter ihrem Bundeskanzler, der nur ein paar Kilometer von der Hüstener Schützenhalle entfernt wohnt. «Die CDU im Hochsauerlandkreis steht hinter dir», versichert einer der Parteifreunde. «Du hast volle Rückendeckung für das, was du tust.»
Doch Merz droht gut ein Jahr nach dem Start seiner Regierung neben den verzwickten Reformdebatten mit dem Koalitionspartner SPD und den schwierigen internationalen Konflikten nun auch noch eine Debatte über seinen Kanzlerposten. Im Mittelpunkt: der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Gerüchte über Kanzlerwechsel
Kann der Kanzler den Reformstau mit seiner Regierung aufbrechen - oder könnte er womöglich durch einen anderen Unionsmann ersetzt werden, wie etwa der «Stern» schreibt? Unter «Mitgliedern der obersten Führungsgremien der CDU sowie anderen prominenten Christdemokraten» sei diese Möglichkeit besprochen worden, konkrete Planungen in großer Runde gebe es noch nicht, berichtet auch die «Bild»-Zeitung.
Kanzler-Umfeld warnt vor gefährlicher Zündelei
Das Umfeld des Kanzlers versucht umgehend, eine aufkommende interne Debatte über Merz im Keim zu ersticken. Auf Anfrage ist in diesen Kreisen mit Blick auf einen Kanzlerwechsel von einer naiven Idee und wüsten Spekulationen die Rede. Ob das eine Anspielung auf den Namen des NRW-Regierungschefs ist, bleibt offen. Die Idee zeuge von einer «gefährlichen Lust an der Zündelei» und «bemerkenswerter Unkenntnis der Verfassung und der politischen Realität». Wer solche Spekulationen anstelle, «betreibt das Geschäft der AfD und raubt der politischen Mitte die Autorität».
So werde die Stabilität im Bundestag gefährdet - angesichts der Weltkrisen sei dies doppelt fahrlässig, heißt es aus dem Merz-Umfeld. Vor dem Hintergrund der laufenden Reformdebatten wird spitz ergänzt: «Es ist immer einfacher, über Personal zu quatschen, als sich ernsthaft mit den Einkommensteuersätzen oder der Pflegereform zu beschäftigen.»
Bei seiner Rede in Arnsberg erwähnt Merz das Thema mit keiner Silbe. Aber an seinen Ambitionen als Regierungschef lässt er auch keine Zweifel. «Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufbruch. Und ich bin persönlich mit aller Kraft entschlossen, diesen Aufbruch mit meiner Regierung auch zu ermöglichen», betont er.
Wüst, Söder, Spahn als «Einwechselkanzler»?
In der Union, aber auch unter Hauptstadtjournalisten, werden derweil verschiedene Szenarien durchgespielt. Neben dem 50 Jahre alten Wüst als möglichem «Einwechselkanzler» werden etwa Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sowie Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) genannt.
Neu ist die Debatte nicht - auch nicht jene über Wüst. Hört man sich bei den Christdemokraten um, heißt es, aktuell sei ein Kanzlerwechsel kein Thema. Zumal auch nicht absehbar sei, dass Merz in absehbarer Zeit vielleicht aus Frust alles hinwerfen könne.
In einem solchen Szenario müsste Merz den Weg für eine Kanzler-Neuwahl «im laufenden Galopp» - also im derzeitigen Bundestag mit seiner schwarz-roten Mehrheit - selbst frei machen. Oder durch den Druck führender Parteifreunde zum Verzicht gebracht werden. Gemeinsam mit der SPD könnten die Abgeordneten von CDU und CSU dann einen neuen Kanzler wählen. Doch einfach wäre ein solcher Prozess in der Union nicht. Ganz zu schweigen davon, ob die SPD mitziehen würde.
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