DEUTSCHLAND: Putin aufgepasst! Schutzwall an der Ostflanke der EU! Erstes Bundesland reagiert jetzt!

DEUTSCHLAND: Putin aufgepasst! Schutzwall an der Ostflanke der EU! Erstes Bundesland rüstet auf!

Aufbau eines Drohnenwalls an der Ostflanke der EU, schärfere Gesetze oder Einschränkungen im Luftverkehr: Nach rasant zunehmenden Drohnenvorfällen wollen sich Bund und Länder wappnen. In Hessen gibt es bereits rechtliche Möglichkeiten, um potenziell gefährliche Flugkörper abzuwehren, sagte Hessens Innenminister Roman Poseck bei einem Besuch der Polizeifliegerstaffel im südhessischen Egelsbach. Wie ist der Stand der Dinge?

Wie ist die rechtliche Lage in Hessen?

Im neuen Polizeigesetz des Landes wurden 2024 bereits Anti-Drohnen-Maßnahmen einbezogen, nachdem bei der Fliegerstaffel 2019 ein Kompetenzzentrum eingerichtet worden war. Mit diesem Gesetz und der zur Verfügung stehenden Technik könnten Funkverbindungen konventioneller Drohnen gestört oder die Flugkörper übernommen werden, sagte Poseck. «Der Abschuss von Drohnen kann als ultima ratio und als ergänzende Maßnahme ebenfalls in Betracht kommen.» Es solle zielgerichtete Technik für derartige Szenarien beschafft werden, sagte Poseck. Man dürfe aber nicht übersehen, dass ein Einsatz von Waffengewalt auch erhebliche Risiken für Dritte darstelle. Die gesetzliche Regelung sehe derzeit keine Bewaffnung von Drohnen vor. «Wir werden dies prüfen.»

Was ist nach vermehrten Drohnensichtungen geplant?

In Hessen soll aufgerüstet werden. Bei sogenannten unkooperativen Drohnen gerate man an die Grenzen, sagte der Minister. Dabei handelt es sich um Drohnen, die möglicherweise von anderen Staaten aus gesteuert werden. Ein Schwerpunkt seien Anschaffungen in den kommenden Monaten wie stärkere Störsender, Radarsysteme oder Hochleistungskameras. Bereits jetzt verfüge die Polizei über rund 100 Drohnen. «Wir reden über Millionenbeträge», sagte Poseck zu den anstehenden Investitionen.

Das Bundeskabinett will die Befugnisse der Bundespolizei erweitern. Drohnen kommen in dem gut 30 Jahre alten Bundespolizeigesetz bisher gar nicht vor. Nun soll ein neuer Paragraf eingefügt werden, in dem es heißt: «Zur Abwehr einer Gefahr, die von unbemannten Fahrzeugsystemen ausgeht, die an Land, in der Luft oder zu Wasser betrieben werden, kann die Bundespolizei geeignete technische Mittel gegen das System, dessen Steuerungseinheit oder Steuerungsverbindung einsetzen, wenn die Abwehr der Gefahr durch andere Maßnahmen aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre.»

Das bayerische Kabinett hat im Eilverfahren ein Gesetz für mehr Befugnisse der Polizei zum Abschuss solcher Flugsysteme auf den Weg gebracht. Das Vorhaben sieht auch eine flächendeckende neue Ausstattung mit Waffen vor. «Keine Ängstlichkeit, kein Abwarten, aber dafür Konsequenz. Abschießen statt Abwarten muss im Endeffekt die Konsequenz lauten», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Gibt es in Hessen einen Anstieg bei illegalen Drohnenflügen?

In Hessen gab es dem Innenministerium zufolge Drohnenflüge an kritischen Infrastrukturen. Ein signifikanter Anstieg sei jedoch nicht festgestellt worden. Landesweit seien im ersten Halbjahr neun Fälle als relevant gewertet worden, heißt es beim Innenministerium. Vergleichszahlen aus dem Vorjahreszeitraum gebe es nicht. Von der Polizei würden ausschließlich Fälle mit staatsschutzrechtlichem Hintergrund erfasst und dem Bundeskriminalamt gemeldet.

Der Flughafen Frankfurt ist dem Innenministerium zufolge ein regionaler Schwerpunkt. Bei den Drohnen habe es sich jedoch um handelsübliche Kleindrohnen gehandelt, die von Privatleuten teils aus Unkenntnis eingesetzt worden seien. Zuletzt war nach der Sichtung einer Drohne am Flughafen Frankfurt vergangene Woche ein Drohnenpilot festgenommen worden. Dem 41-Jährigen droht jetzt ein Bußgeld.

Sind Flüge mit Drohnen überall erlaubt?

Nein. «Im Nahbereich von Flughäfen – weniger als 1,5 Kilometer vom Flughafenzaun entfernt – sind Drohnenflüge grundsätzlich nicht erlaubt», heißt es bei der Deutschen Flugsicherung. Auch für Naturschutzgebiete, in der Nähe von Menschenansammlungen, bei bestimmten Infrastrukturen und Anlagen gibt es Einschränkungen.

#deutschland #putin #russland #krieg #weltnachrichtensender

Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV
WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku
WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast
WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/
WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für euer Verständnis - das WELT-Team

Video 2025 erstellt Receive SMS online on sms24.me

Watch on YouTube

Subscribe on YouTubeReaderBot

TubeReader video aggregator is a website that collects and organizes online videos from the YouTube source. Video aggregation is done for different purposes, and TubeReader take different approaches to achieve their purpose.

Our try to collect videos of high quality or interest for visitors to view; the collection may be made by editors or may be based on community votes.

Another method is to base the collection on those videos most viewed, either at the aggregator site or at various popular video hosting sites.

TubeReader site exists to allow users to collect their own sets of videos, for personal use as well as for browsing and viewing by others; TubeReader can develop online communities around video sharing.

Our site allow users to create a personalized video playlist, for personal use as well as for browsing and viewing by others.

@YouTubeReaderBot allows you to subscribe to Youtube channels.

By using @YouTubeReaderBot Bot you agree with YouTube Terms of Service.

Use the @YouTubeReaderBot telegram bot to be the first to be notified when new videos are released on your favorite channels.

Look for new videos or channels and share them with your friends.

You can start using our bot from this video, subscribe now to DEUTSCHLAND: Putin aufgepasst! Schutzwall an der Ostflanke der EU! Erstes Bundesland reagiert jetzt!

What is YouTube?

YouTube is a free video sharing website that makes it easy to watch online videos. You can even create and upload your own videos to share with others. Originally created in 2005, YouTube is now one of the most popular sites on the Web, with visitors watching around 6 billion hours of video every month.