„Aufwand reduzieren, zeitgleich digitalisieren“: Bundesländer einig bei Staatsmodernisierung
„Ja, wir haben in den Koalitionsverhandlungen auch mitgewirkt, und es gibt einen dicken Stapel an Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz, der die Themen [Staatsmodernisierung und Entlastung der Gemeinden] beschreibt“, so der sächsische Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nach einem Treffen der Ministerpräsidenten am 5. Juni in Berlin. Kretschmer ist zurzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und spricht auch für die CDU-geführten Bundesländer plus Bayern.Nun gebe es eine andere politische Konstellation in der Bundesregierung, auch im Bundesrat, und damit die Möglichkeit, Sachen auch endgültig zu beschließen. Dazu würden Planungsbeschleunigungen beim Straßenbau und Verbesserungen der Infrastruktur beispielsweise gehören, so der Landeschef.
Zudem benötige man, wenn man Digitalisierung wolle, gemeinsame Verfahren und Standardisierungen. „Das ist auch ein Grundverständnis, was da ist.“ Deswegen sehe er dem Thema Staatsmodernisierung sehr positiv entgegen.
Für den neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten Olaf Lies (SPD) gibt es „schon ganz viel“, was man im Bereich Staatsmodernisierung gemacht habe. „Wir dürfen uns jetzt nicht der Gefahr hingeben und sagen: ‚Jetzt fangen wir noch mal neu an‘.“ Lies spricht für die SPD-geführten Bundesländer plus das grün-geführte Baden-Württemberg.
Die Zeit habe man nicht, sondern es gebe ganz vieles, was auch in der letzten Legislatur erarbeitet worden sei. „Es gibt viele Vereinfachungen, die auf den Weg gebracht worden sind, die aber nicht mehr alle zum Teil umgesetzt werden können, an die wir direkt anknüpfen können.“
Er wendet ein: Wenn man den Begriff Staatsmodernisierung nehme, gehe dies viel weiter als ein Verfahren zu beschleunigen. Dabei wichtig sei das Thema Verwaltungsdigitalisierung. „Da müssen wir einfach besser werden.“
Das ersetze jedoch nicht das Ändern von Verfahren, so der SPD-Politiker weiter. „Es macht keinen Sinn, komplexe Verfahren einfach nur zu digitalisieren, sondern wir brauchen beides. Wir brauchen eine Reduzierung des Aufwandes und ein zeitgleiches Digitalisieren der Verfahren.“
Da gebe es zwischen den unterschiedlichen Bundesländern keinen Zweifel daran – auch in der Gesellschaft nicht.
________________________________________________________________
Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus:
💎 Die Wochenzeitung der Epoch Times: http://bit.ly/EpochAbo
💎 Spenden für unsere Arbeit an:
👉 Per Paypal und über Kredit: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch
👉 Per Banküberweisung: Epoch Times Europe GmbH
IBAN: DE03 1004 0048 0360 4659 00
BIC/SWIFT: COBADEFFXXX
Verwendungszweck: Spenden für EpochTV
Vielen Dank!
________________________________________________________________
Wir freuen uns über rege Diskussionen, bitte achten Sie dabei auf eine angemessene Umgangsform! Beleidigungen sind nicht erwünscht. Danke.
Gerne dürfen Sie unsere Videolinks teilen, in Playlists oder auf Ihrer Homepage einbetten. Bitte respektieren Sie unsere Urheberrechte. Danke sehr.
________________________________________________________________
Epoch Times Kanäle:
⚡ Webseite: www.epochtv.de
💎 Newsletter: https://www.epochtimes.de/newsletter
👉X: https://x.com/EpochTimesDE
👉 Telegram: https://t.me/epochtimesde
👉Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesDeutsch
________________________________________________________________
© EpochTV 2025 Receive SMS online on sms24.me
TubeReader video aggregator is a website that collects and organizes online videos from the YouTube source. Video aggregation is done for different purposes, and TubeReader take different approaches to achieve their purpose.
Our try to collect videos of high quality or interest for visitors to view; the collection may be made by editors or may be based on community votes.
Another method is to base the collection on those videos most viewed, either at the aggregator site or at various popular video hosting sites.
TubeReader site exists to allow users to collect their own sets of videos, for personal use as well as for browsing and viewing by others; TubeReader can develop online communities around video sharing.
Our site allow users to create a personalized video playlist, for personal use as well as for browsing and viewing by others.
@YouTubeReaderBot allows you to subscribe to Youtube channels.
By using @YouTubeReaderBot Bot you agree with YouTube Terms of Service.
Use the @YouTubeReaderBot telegram bot to be the first to be notified when new videos are released on your favorite channels.
Look for new videos or channels and share them with your friends.
You can start using our bot from this video, subscribe now to „Aufwand reduzieren, zeitgleich digitalisieren“: Bundesländer einig bei Staatsmodernisierung
What is YouTube?
YouTube is a free video sharing website that makes it easy to watch online videos. You can even create and upload your own videos to share with others. Originally created in 2005, YouTube is now one of the most popular sites on the Web, with visitors watching around 6 billion hours of video every month.
