DEUTSCHLAND: Wadephul-Drama! "Und dann hat er selbst das Wort ergriffen!" Fraktionssitzung eskaliert
DEUTSCHLAND: Wadephul-Drama! "Und dann hat er selbst das Wort ergriffen!" Fraktionssitzung eskaliertNach Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zu Syrien hat der Landesvorsitzende der Jungen Union Hessen, Lukas Brandscheid, Zweifel an Wadephuls Amtstauglichkeit geäußert. Der Außenminister falle wiederholt durch irritierende Äußerungen auf, sagte Brandscheid dem Deutschlandfunk. Es könne kein Dauerzustand sein, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seinen Außenminister öffentlich korrigieren müsse.
Auf die Frage, was das für ihn konkret heiße, antwortete der hessische JU-Vorsitzende, das heiße konkret, dass Wadephul «aus unserer Sicht darüber nachdenken sollte, ob er in dieser Position noch der Richtige ist. Wer in dieser Art und Weise Unruhe in der Bundesregierung fabriziert und das zum wiederholten Male, hat augenscheinlich die politische Kraft für das Amt nicht mehr in der Souveränität inne, in der er sie eigentlich bräuchte.»
Das Auswärtige Amt sei vor allem dafür zuständig, Richtlinien umzusetzen, die der Bundeskanzler vorgebe, sagte Brandscheid. Es sei nicht Aufgabe des Außenministers, sich widersprüchlich zur Politik der Bundesregierung zu äußern.
Debatte in der Union
Wadephul hatte in der vergangenen Woche mit einer Äußerung in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien für Unmut in den eigenen Reihen gesorgt. Beim Besuch einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus zweifelte er an, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. «Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben», sagte er.
Einige in seiner Fraktion verstanden dies als Distanzierung vom Kurs der Union, wonach syrische Straftäter so schnell wie möglich abgeschoben werden sollen und eine freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland gefördert werden solle. Am Dienstag stellte Wadephul klar, er und das Auswärtige Amt stünden aktiv und konstruktiv hinter dem Ziel, Straftäter und Gefährder nach Syrien zurückzuführen. Bundeskanzler Merz stellte sich in der Debatte hinter den Außenminister.
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