DEUTSCHLAND: Habeck verlässt Bundestag! Knallharte Abrechnung mit Union in Abschiedsinterview | WELT
DEUTSCHLAND: Habeck verlässt Bundestag! Knallharte Abrechnung mit Union in Abschiedsinterview | WELTDer frühere Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen zieht sich aus dem Bundestag zurück. «Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde», sagte der 55-Jährige, der Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl gewesen war, der «taz». Führende Grünen-Politiker bedauerten den Abschied und würdigten seine Arbeit.
«Abstand vom Politikbetrieb gewinnen»
Habeck sagte der «tageszeitung» zu seinen Zukunftsplänen: «Ich werde an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen.» Er nannte das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die Universität Berkeley in Kalifornien. Er müsse «Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen». Und zwar auch, um zu empfangen «und nicht gleich weiter zu senden wie die letzten Jahre».
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge dankten Habeck. Er habe die Grünen in den vergangenen Jahren geprägt wie kaum ein anderer. Als Minister habe er nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine die Energieversorgung gesichert und den Ausbau der erneuerbaren Energien zu einer Erfolgsgeschichte gemacht. Die Parteichefs Felix Banaszak und Franziska Brantner hoben Habecks verbindlichen, offenen und dialogischen Stil hervor und erklärten: «Sein Platz wird inmitten der grünen Partei bleiben.»
Zögern nach dem mauen Wahlergebnis
Bereits nach dem enttäuschenden Wahlergebnis von 11,6 Prozent hatte Habeck im Februar zunächst offen gelassen, ob er sein Mandat wahrnimmt. Der 55-Jährige verteidigte sein Agieren als Kanzlerkandidat. Die Verantwortung für das maue Abschneiden der Grünen sah er im Wesentlichen bei den Wählerinnen und Wählern, nicht bei sich. Am Tag nach der Wahl gab er seinen Rückzug aus der ersten Reihe bekannt. Zehntausende forderten in einer Online-Petition seinen Verbleib in der Politik. Habeck wurde Mitglied des Auswärtigen Ausschusses.
«Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen: Ganz oder gar nicht, also mit dem Amt auch aus dem Mandat ausscheiden», sagte er nun der «taz». Wegen der Petition habe er sich Zeit zum Überlegen genommen. Entschieden habe dann der Moment, als Kanzler Friedrich Merz (CDU) in einer Regierungserklärung «quasi meine Wahlkampfrede gehalten» habe, in Zeiten der Krisen die Schuldenbremse zu lockern, um Verteidigung und Infrastruktur zu finanzieren.
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