UKRAINE-KRIEG: Protest in Kiew – Familien vermisster ukrainischer Soldaten fordern Gesetzesänderung
UKRAINE-KRIEG: Protest in Kiew – Familien vermisster ukrainischer Soldaten fordern ein Veto gegen GesetzIn Kiew sind am 22.05.2026 Hunderte auf die Straße gegangen, um gegen Gesetzentwurf 13646 zu protestieren. Das Gesetz würde ukrainischen Gerichten erlauben, vermisste Soldaten für tot zu erklären - obwohl ihr Schicksal noch ungeklärt ist. Mehr als 90.000 Menschen stehen im staatlichen Register der unter besonderen Umständen Verschwundenen. Die Demonstrierenden fordern den ukrainischen Präsidenten auf, sein Veto einzulegen. #kyiv #ukraine #gesetzentwurf13646
Kundgebungsteilnehmerin Mariana Yatselenko brachte die Forderung der Familien auf den Punkt: „Alle Familien sind heute hergekommen, damit die Vermissten nicht den Gefallenen gleichgestellt werden. Als unsere Soldaten an die Front geschickt wurden, sicherte das Gesetz ihre sozialen Garantien. Heute erklärt unsere Regierung mit Gesetz 13646 die Vermissten zu Gefallenen.“
Was würde Gesetz 13646 konkret bedeuten? Das Gesetz würde Gerichten die Möglichkeit geben, vermisste Soldaten offiziell für tot zu erklären, solange ihr Verbleib noch ungeklärt ist. Die Familien befürchten, dass damit auch die sozialen Leistungen wegfallen, die ihren Angehörigen beim Einrücken gesetzlich zugesichert worden waren.
Wer demonstriert, und warum ist der Protest so persönlich? Unter den Protestierenden sind Mütter, Schwestern und andere Angehörige vermisster Soldaten. Olena Bulaieva, deren Bruder vermisst wird, erklärte, sie kämpfe und warte auf ihn - und werde ihn finden. Für viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist die Kundgebung kein abstrakter politischer Akt, sondern Ausdruck persönlicher Hoffnung.
Wer entscheidet über das Veto? Das Veto liegt beim ukrainischen Präsidenten. Unterzeichnet er das Gesetz, droht den Familien nach Angaben der Demonstrierenden sowohl der Verlust der zugesicherten Sozialleistungen als auch das offizielle Ende jeder staatlichen Suche nach ihren Angehörigen. #vermisstsoldaten
Die Kundgebung in Kyiv zeigt, dass der Kampf um Gesetzentwurf 13646 für Zehntausende Familien in der Ukraine weit mehr als eine Rechtsfrage ist - er berührt Würde, Hoffnung und die Frage, ob der Staat seinen Soldaten und deren Familien gegenüber Wort hält.
Disclaimer: Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von KI erstellt. Das Ausgangsmaterial (Video und Text) wurde von seriösen Nachrichtenagenturen zur Verfügung gestellt.
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