DEUTSCHLAND: Mega-Machtkampf in AfD! Zoff um NRW-Liste! Weidel haut auf den Tisch I WELT STREAM
DEUTSCHLAND: Mega-Machtkampf in AfD! Zoff um NRW-Liste! Weidel haut auf den Tisch I WELT STREAMDer Streit um die AfD-Kandidaten für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im kommenden Jahr spitzt sich zu. Landesparteichef Martin Vincentz weist die Forderung des Bundesvorstands, den Wahlparteitag abzubrechen, entschieden zurück. Gleichzeitig macht er den Bundesparteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla schwere Vorwürfe.
Es gehe offensichtlich darum, «eine für den Bundesvorstand genehme Landtagsliste zu generieren», schrieb Vincentz in einem Brief an Weidel und Chrupalla, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es spreche Bände, dass der Bundesvorstand kein Wort dazu verliere, dass eine Gruppe von Parteimitgliedern mit «fortgesetzten Sabotageversuchen» den Parteitag behindere.
Ihren Wahlparteitag will die nordrhein-westfälischen AfD am heutigen Freitag regulär in Marl fortsetzen. Es ist der vierte Tag, an dem die Kandidaten für die Landesliste der Partei gewählt werden.
Bundesvorstand forderte Abbruch des Wahlparteitags
Die AfD-Bundesspitze hatte Vincentz und den Landesvorstand zuvor aufgefordert, die Aufstellung der Landesliste abzubrechen und neu zu beginnen. Mehrere in ihrem Kern übereinstimmende Schilderungen sprächen dafür, «dass stimmberechtigte Delegierte bedroht oder erheblich unter Druck gesetzt» worden seien, schreiben Chrupalla und Weidel an den NRW-Landesvorstand. Ein Parteisprecher bestätigte, dass der Bundesvorstand dem Schreiben einstimmig zugestimmt habe.
Vincentz wies die Vorwürfe in seinem Antwortschreiben energisch zurück. Zum einen sei der Landesvorstand rein rechtlich gar nicht imstande, eine bereits begonnene Wahlversammlung wieder zu beenden. Außerdem drohe der nordrhein-westfälischen AfD bei einem Abbruch der Versammlung das gleiche Debakel wie 2023 dem Landesverband in Bremen. Die AfD dort konnte 2023 nicht zur Bürgerschaftswahl antreten, weil die Partei zwei konkurrierende Kandidatenlisten beim Landeswahlleiter eingereicht hatte.
In NRW eskaliert der Streit zwischen zwei Lagern
Am vergangenen Wochenende war beim NRW-Wahlparteitag der Streit zwischen dem Lager von Landeschef Vincentz und dem rechten Lager eskaliert. Die Plätze 1 bis 10 wurden zwischen beiden Seiten aufgeteilt, so dass alle Bewerber dort ohne Gegenkandidaten antraten. Bei den weiteren Plätzen, auf denen Kandidaten ebenfalls noch gute Chancen auf ein Landtagsmandat haben, trat der interne Streit dann offen zutage.
So traten etwa für Listenplatz 22 mehr als 90 Kandidaten an, von denen jedem acht Minuten Redezeit zustanden - was den Zeitrahmen des Parteitages sprengte. Organisiert wurde das von einer Gruppe mit dem Namen «Operation Filibuster». Als Filibuster wird eine Taktik bezeichnet, durch andauernde Reden die Beschlussfassung in einem Parlament zu verhindern.
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