Sebastian Münzenmaier (AfD Rheinland-Pfalz) im Sommerinterview | SWR Aktuell

Münzenmaier offen für aufgeweichte Schulpflicht: Der Vize-Vorsitzende der AfD in
Rheinland-Pfalz, Sebastian Münzenmaier, hat sich offen für eine Debatte über die
Aufweichung der klassischen Schulpflicht gezeigt. Im SWR Aktuell-Sommerinterview
sagte Münzenmaier, bei dem Thema gebe es kein Schwarz-Weiß. Die AfD in Sachsen-
Anhalt fordert derzeit im Landtagswahlkampf, dass Eltern die Möglichkeit bekommen
sollten, ihre Kinder auch zu Hause zu unterrichten – mit regelmäßigen Lernkontrollen.
Im Interview begrüßte Münzenmaier den Vorstoß. Es gebe viele europäische Länder
mit einer Bildungs- statt einer Schulpflicht: „Da muss man drüber diskutieren, wie
könnte so eine Bildungspflicht aussehen? Welche Angebote abseits von einer starren
Schulpflicht gäbe es denn dann? Sagt ja niemand, dass die Leute dann acht Stunden im
Keller sitzen und mit den Eltern zusammen lernen.“
Teils polarisierende öffentliche Aussagen. Vor drei Jahren hatte Münzenmaier im
Zusammenhang mit Wohnungsmangel und Migration zum Beispiel bewusst das Wort
„Umvolkung“ verwendet und mit „Grüße an den Verfassungsschutz“ versehen. Der
Begriff verweist nach Aussage des Migrationsforschers Prof. Dr. Jochen Oltmer von der
Universität Osnabrück auf eine in rechtsextremen Kreisen „Vorstellung, es gebe eine
politisch gesteuerte und systematisch durchgeführte Migration aus Afrika und dem
Nahen Osten, die bewusst darauf angelegt sei, die deutsche Bevölkerung zu ersetzen“.
Der Begriff komme aus dem Jahr 1942, als die Nationalsozialisten im Rahmen des
„Generalplans Ost“ Deutsche in besetzten Gebieten ansiedeln wollten. „Verwendet man
diesen Begriff, sollte man sich über seine Herkunft im Klaren sein“, so der
Migrationswissenschaftler. Münzenmaier zeigte sich davon im SWR Aktuell-
Sommerinterview unbeeindruckt: „Adolf Hitler hat bestimmt auch Schwarzbrot
gegessen. Wollen Sie jetzt jedem, der Schwarzbrot isst, das verbieten? (…) Wir nutzen
nur ganz normale Begriffe und beschreiben, was ist.“

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